Dr. Florian Dorn

Im europäischen Vergleich ist die Steuer- und Abgabenlast für die Einkommen der Mittelschicht in Dänemark, Belgien, Deutschland, Finnland, Litauen, Slowenien und den Niederlanden am höchsten. Frankreich, Polen, Italien, Luxemburg, Schweden und Österreich besteuern ihre Mittelschicht durchschnittlich. Am niedrigsten ist die Steuerlast für die Mittelschicht in Spanien, Griechenland, Estland, Portugal, Zypern, Bulgarien und Rumänien. Das zeigt eine Studie von ifo Institut und EconPol Europe im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung.

La France, la Pologne, l'Italie, le Luxembourg, la Suède et l'Autriche imposent les revenus de leurs classes moyennes à des taux très proches de la moyenne européenne. Les classes moyennes du Danemark, de la Belgique, de l'Allemagne, de la Finlande, de la Lituanie, de la Slovénie et des Pays-Bas supportent la charge d'impôt la plus élevée. Celles de l'Espagne, de la Grèce, de l'Estonie, du Portugal, de la Chypre, de la Bulgarie et de la Roumanie sont les moins imposées. C'est le résultat d'une étude de l'Institut ifo et d'EconPol Europe menée pour le compte la fondation allemande Hanns-Seidel-Stiftung.

Die Mittelschicht in Deutschland ist in den letzten zehn Jahren leicht geschrumpft. Gehörten 2007 noch 65 Prozent der Bevölkerung der Mittelschicht an, waren es im Jahr 2019 nur noch 63 Prozent. Grund dafür ist, dass sowohl durch sozialen Aufstieg als auch Abstieg die Ränder der Mitte schrumpften. Das zeigt eine Studie des ifo Instituts im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung.

Schulden- und Fiskalregeln führen grundsätzlich nicht dazu, dass Staaten weniger investieren. Das zeigt eine Auswertung von Forschenden des ifo Instituts für EconPol Europe. Aktuell plant die EU-Kommission die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts aufzuweichen. Sie argumentiert, die Regeln hätten negativen Einfluss auf staatliche Investitionen. „Unsere Ergebnisse zeigen jedoch, dass Fiskalregeln, wie zum Beispiel die Maastricht-Kriterien der EU, kein grundlegendes Hemmnis für öffentliche Investitionen darstellen“, sagt Florian Dorn, Koautor der Studie.

Malgré l'agression russe contre l'Ukraine, de nombreux États membres de l'OTAN ne relèvent leurs dépenses de défense qu'à un rythme très lent. En 2023, la plupart d’entre eux seront encore loin de l'objectif de dépenses convenu de 2 % de la per-formance économique. Ce seuil ne sera dépassé que par onze des 30 États membres. « À de rares exceptions près, les pays dépassant la barre des 2 % se trouvent tous à la frontière orientale de l'OTAN. En Europe de l'Ouest, les efforts financiers en fa-veur de la défense ne marquent que peu de progrès », observe Marcel Schlepper, expert militaire à l'Institut ifo. L'Allemagne n'aura augmenté son budget militaire global qu'à 1,6 % de sa performance économique, soit de 0,1 % par rapport à 2021, et ce même en comptant le fonds spécial dévolu à la Bundeswehr. Ce constat est le résultat de calculs réalisés par l'Institut ifo. 

Trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine erhöhen viele Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben nur im Schneckentempo. Die meisten sind auch 2023 noch entfernt von dem Ziel, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung dafür auszugeben. Nur 11 von 30 Staaten liegen darüber. „Die zwei Prozent werden in Europa fast ausschließlich an der östlichen Nato-Außengrenze erreicht. Der Westen fährt seine Verteidigungsausgaben nur verhalten hoch“, sagt ifo-Militärexperte Marcel Schlepper. Deutschland wird seine Ausgaben gegenüber 2021 um 0,1 Prozentpunkte auf 1,6 Prozent der Wirtschaftsleistung steigern, einschließlich der Ausgaben aus dem Sondertopf Bundeswehr. Das ergeben Berechnungen des ifo Instituts. 

Die inflationsgetriebene kalte Progression belastete die Steuerzahlenden im Jahr 2022 mit 10,9 Milliarden Euro. Dies zeigen Berechnungen des ifo Instituts. Aufgrund der damit verbundenen geringeren steuerlichen Beschäftigungsanreize blieben dem Staat so Mehreinnahmen von 9,3 Milliarden Euro durch die kalte Progression. „Für 2023 gleicht das neue Inflationsausgleichsgesetz die Steuerbelastung der Haushalte durch die kalte Progression nahezu aus, kompensiert aber nicht die verbleibende Steuerbelastung durch die Inflation des Vorjahres 2022“, sagt ifo-Präsident Clemens Fuest. 

Eine Abkopplung der EU und Deutschland von China, die Vergeltungsmaßnahmen von der chinesischen Seite nach sich zöge, käme Deutschland knapp sechsmal so teuer wie der Brexit. Das ist das Ergebnis einer Szenarioanalyse des ifo Instituts im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw). „De-Globalisierung macht uns ärmer. Unternehmen sollten sich nicht ohne Not von wichtigen Handelspartnern abwenden, sondern parallel auf Vorleistungen aus anderen Ländern setzen, um einseitige und kritische Abhängigkeiten von bestimmten Märkten und autoritären Regimes zu verringern“, sagt Lisandra Flach, Mitautorin der Studie.

Die Bundeswehr müsste dauerhaft 25 Milliarden Euro pro Haushaltsjahr mehr bekommen. Diese Summe ist notwendig, um die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz zu erfüllen, 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Für 2022 sind etwa 50,3 Milliarden Euro oder 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung im Kernhaushalt für Verteidigung eingeplant. Hinzu kommt das schuldenfinanzierte Sonderprogramm von 100 Milliarden Euro. „Diese 100 Milliarden sind zwar gut und richtig, reichen aber angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und der Zeitenwende im Sicherheitsverständnis in Europa dauerhaft nicht aus“, sagt ifo-Forscher Florian Dorn. 

Demokratien geben mehr Geld für die Gesundheit aus als Diktaturen. Dies zeigt eine neue Studie im ifo Schnelldienst. „Bei gleichem wirtschaftlichen Entwicklungsstand geben demokratisch regierte Länder etwa 20 bis 30 Prozent mehr für die öffentliche Gesundheitsvorsorge aus. Bei privaten Gesundheitsausgaben finden sich hingegen keine Unterschiede zwischen Demokratien und Diktaturen “, sagt ifo-Forscher Florian Dorn. Deutschland gibt für sein Gesundheitssystem sogar mehr Geld aus als vergleichbare Demokratien.

Die Wissenschaftler*innen der NoCovid-Gruppe haben sich für umfangreiche Tests, eine schnellere Kontaktverfolgung und zügiges Impfen ausgesprochen. Nur dann seien Öffnungen möglich. Andernfalls drohten die mühsam erkämpften Erfolge der vergangenen Wochen durch Öffnungen innerhalb kürzester Zeit zunichte gemacht zu werden, schreibt die Gruppe in einem neuen Papier. Tests müssten daher zur Alltagsroutine werden. „Für die wirtschaftliche Erholung brauchen wir Öffnungen, die durch eine wirksame Teststrategie abgesichert sind und nicht zu einem Wiederanstieg der Infektionen führen“, sagt Clemens Fuest, ifo Präsident und Mitglied der Gruppe.

Das ifo Institut hat beim Corona-Fonds Next Generation EU (NGEU) Nachbesserungen gefordert. Damit durch die Steuerung der Mittelverwendung auf europäischer Ebene ein Mehrwert entstehe, müsse deutlich mehr Wert auf Projekte mit EU-weiter Bedeutung wie Technologieförderungen und grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte gelegt werden, schreiben ifo-Präsident Clemens Fuest und ifo-Mitarbeiter Florian Dorn in einem Aufsatz für den ifo Schnelldienst 2/2021.

En Allemagne, le nombre de cas attestés de Covid-19 augmente non seulement à cause des nouvelles infections mais aussi du fait de tests supplémentaires. Ce constat est le résultat de calculs réalisés par l'Institut ifo. « Une comparaison directe du niveau des cas enregistrés au mois d'octobre avec celui du mois d'avril n'est donc pas possible. C'est pourquoi les responsables politiques et les acteurs économiques ont tout intérêt à réagir ni de façon trop rigide ni par des mesures trop timides, souligne Clemens Fuest, président de l'Institut ifo. Nous avons besoin de restrictions permettant une activité économique au lieu de l'empêcher ».

Die steigende Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Deutschland ist auf mehr Ansteckungen zurückzuführen, aber auch auf zusätzliche Tests. Das haben Berechnungen des ifo Instituts ergeben. „Die Zahlen vom Oktober können nicht direkt mit denen vom April verglichen werden. Deshalb sollten politische Entscheidungsträger und die Akteure des Wirtschaftslebens weder mit zu rigiden Beschränkungen noch mit zu laxen Maßnahmen reagieren“, sagt ifo-Präsident Clemens Fuest. „Wir brauchen Beschränkungen, die wirtschaftliche Aktivität ermöglichen, statt sie zu verhindern.“

Vom Konjunkturprogramm der Bundesregierung sind keine allzu großen Wachstumswirkungen zu erwarten. Der Wachstumsimpuls sei im Jahr 2020 mit voraussichtlich 30 Mrd. Euro deutlich kleiner als die damit verbundenen Kosten von 88 Mrd. Euro. „Dennoch ist es sinnvoll, die Konjunktur in dieser kritischen Lage mit Mitteln der Fiskalpolitik zu stützen“, schreibt ifo-Präsident Clemens Fuest in einem Artikel für den ifo Schnelldienst. Die Maßnahmen könnten die spezifischen Probleme der Krise nicht aus der Welt schaffen, aber dazu beitragen, dass sich daraus keine Abwärtsspirale in Richtung einer tieferen Krise ergibt.