ifo Schnelldienst 04/2021: Zankapfel Schuldenbremse

Zankapfel Schuldenbremse: Bewährtes Instrument auch in Krisenzeiten?

Die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie stellt die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen vor erhebliche Herausforderungen. Angesichts der zu bewältigenden Aufgaben haben der Bund und fast alle Länder für das Jahr 2020 den Ausnahmetatbestand der Schuldenbremse geltend gemacht und ihre Kreditaufnahme deutlich ausgeweitet. Auch 2021 wird die Schuldenbremse noch einmal ausgesetzt. Sind die Regeln für die Schuldenbremse für die heutige Zeit falsch konzipiert? Braucht es flexiblere Kriterien für die Staatsverschuldung oder sollte die Schuldenbremse nach der Pandemie wieder die Richtschnur für die deutsche Finanzpolitik werden?

Mit Beiträgen von:

• Ludger Schuknecht, Finanzpolitik braucht einen ordnungspolitischen Anker in guten und in schlechten Zeiten
• Christoph A. Schaltegger und Michele Salvi, Erfahrungen aus der Schweiz: Schuldenbremse ergänzen statt verwässern
• Jan Schnellenbach, Die Schuldenbremse bleibt sinnvoll
• Thomas Lenk, Christian Bender und Mario Hesse, Sind flexiblere Kriterien in der Diskussion um die Staatsverschuldung nötig?
• Gert G. Wagner, Selbstbindungen der (Wirtschafts-)Politik an eindimensionale Indikatoren wie die Schuldenbremse (und Corona-Inzidenz) sind methodisch fragwürdig
• Stefan Korioth, Die Schuldenbremse – reparaturbedürftig?
• Klaus Gründler, Philipp Heil und Niklas Potrafke, Staatsverschuldung und die Gebetsmühlen der Politik
• Dirk Niepelt, Die Schattenseiten von Schuldenbremsen