Künftige Ausrichtung der EU-Strukturfondsförderung

Inhalt / Fragestellung und Ziele

Die Studie umfasst eine Kurz-Stellungnahme zur künftigen Ausrichtung der EU-Strukturfondsförderung (ESI-Förderung) mit besonderer Berücksichtigung Bayerns. Vor dem Hintergrund der derzeit laufenden Vorbereitung der kommenden Förderperiode (2021-2028) wurde untersucht, welche Gründe es überhaupt für eine am Kohäsionsziel orientierten EU-Strukturfondsförderung in einer wirtschaftlichen starken Region gibt und wie die bisherigen Fördererfolge einzuschätzen sind. Neben dem fiskalisch motivierten Interesse des Freistaats an einer finanziellen Beteiligung der EU an landesspezifischen Förderprogrammen gibt es kaum gute Gründe für eine EU-Förderung in wirtschaftlich starken Regionen; Förderprogramme sollten dort entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip besser den jeweiligen Regionen selber überlassen bleiben. Hinzu kommt, dass der „europäische Mehrwert“ der durchgeführten Projekte eher gering scheint. Bestenfalls mit Blick auf Kooperationsprojekte zwischen Bayern und den europäischen Nachbarländern lässt sich eine EU-Beteiligung an landesspezifischen Förderprogrammen rechtfertigen.