Optionen einer Weiterentwicklung der Indikatorik für die von der EU abgegrenzten Regionalfördergebiete nach 2020

Inhalt / Fragestellung und Ziele

In Deutschland ist die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ein wichtiges Ziel des wirtschaftspolitischen Handelns von Bund und Ländern. Das zentrale Instrument hierfür ist die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), bei der Bund und Länder gemeinschaftlich Unternehmen in Regionen mit schwerwiegenden wirtschaftlichen Strukturproblemen bei Aufbau und Erweiterung von Produktionsstätten und bei Vernetzungsaktivitäten finanziell unterstützen.

Die Festlegung der GRW-Förderregionen muss eine Reihe von EU-Vorgaben beachten. Regionalbeihilfen sind demnach nur für Regionen zulässig, die bestimmte Kriterien erfüllen. Zudem dürfen darf der Bevölkerungsanteil in Regionalfördergebieten einen bestimmten, von der Europäischen Kommission festgelegten Anteil der nationalen Bevölkerung (Bevölkerungsplafonds) nicht überschreiten. Gegenwärtig beläuft sich der von der EU zugelassene Bevölkerungsplafonds für Deutschland auf knapp 26 % der deutschen Bevölkerung.

In welchem Umfang Deutschland nach 2020 Fördergebiete ausweisen kann, ist derzeit unklar. Die positive wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland in Relation zu der Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten sowie der angekündigte EU-Austritt Großbritanniens, welcher zu einer Absenkung des EU-Durchschnittswerts führen dürfte, lassen bei Fortgeltung der aktuellen Kriterien der Leitlinien für Regionalentwicklung 2014-2020 eine Absenkung des deutschen Bevölkerungsplafonds für die Förderperiode ab 2021 auf nur noch rund 18,8 % der Gesamtbevölkerung Deutschlands erwarten.

Ergebnisse

In diesem Projekt wurden Optionen entwickelt, wie sich die Kriterien zur Bestimmung und Abgrenzung der EU-Regionalfördergebiete (und damit der Fördergebiete für die deutsche GRW-Förderung) nach 2020 weiterentwickeln lassen könnten. Es werden Ansatzpunkte dafür aufgezeigt, wie durch Modifikation bzw. Erweiterung der verwendeten Indikatoren und Kriterien ein höherer Bevölkerungsplafonds für Deutschland erreicht werden kann, um damit in Anbetracht der fortbestehenden regionalwirtschaftlichen Problemlagen in den strukturschwächeren Räumen auch künftig die GRW-Förderung als regionalökonomisches Instrument fortführen zu können.

Publikation

Ragnitz, Joachim, Gerhard Untiedt und Michael Weber, Optionen einer Weiterentwicklung der Indikatorik für die von der EU abgegrenzten Regionalfördergebiete nach 2020, ifo Dresden Studien 79, ifo Institut, 2017 | PDF Download

Ragnitz, Joachim und Gerhard Untiedt, "Optionen einer Weiterentwicklung der Indikatorik für die von der EU abgegrenzten Regionalfördergebiete nach 2020", ifo Dresden berichtet 24 (6), 2017, 14–19 | PDF Download