Der neue Antidumping-Methodik-Vorschlag in einer vergleichenden Perspektive: wie man es effektiv gestaltet

Fragestellung und Ziele

Am 9. November 2016 veröffentlichte die EU-Kommission den Vorschlag KOM (2016) 721.
Ziel der Vorlage ist es, eine neue Methodik zum Schutz vor gedumpten Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern in Anwendung zu bringen. Die Einführung einer neuen Methodik ist im Rahmen des Ablaufs von Artikel 15 (a)(ii) in Chinas Beitrittsprotokoll zur WTO erforderlich geworden.

Seit dem 11. Dezember 2016 ist es WTO-Mitgliedern nicht mehr erlaubt, China einen sogenannten Nicht-Marktwirtschaftsstatus zuzuweisen. Somit ergeben sich bei der Berechnung von Strafzöllen gegen chinesische Exporte, die unter ihrem Marktpreis verkauft werden, weniger strenge Regeln. Die sogenannte Analog-Land-Methode kann nicht mehr ohne weiteres angewendet werden.

In diesem Kontext richtet sich der neue Kommissionsvorschlag zur Anpassung der Anti-Dumping-Regeln nicht speziell gegen China, sondern schafft einfach die Abgrenzung zwischen Markt- und Nichtmarktwirtschaften für alle Länder ab. Stattdessen wird eine neue Methodik eingeführt, um Strafzölle von Fall zu Fall zu berechnen, wobei vorgesehen ist, dass bei der Berechnung allgemeine Berichte der Kommission berücksichtigt werden, die Kriterien enthalten, um "erhebliche Verzerrungen" auf dem betroffenen länderspezifischen Markt zu identifizieren. Diese Berichte sollen als Grundlage für die Entscheidung dienen, welche Antidumping-Methodik verwendet werden soll: die Standard-Methode für die WTO-Länder mit einer Marktwirtschaft oder die vorgeschlagene neue Methodik.

Der neue Kommissionsvorschlag lässt mehrere Fragen offen. Es gibt Fragen über die genaue Form und den Inhalt der von der EU-Kommission zu erstellenden Berichte; ferner über die einzusetzenden Kriterien, die erhebliche Verzerrungen definieren und damit die Verwendung der neuen Methodik rechtfertigen. .

Da das Ablaufdatum des Artikels 15 (a)(ii) des chinesischen Beitrittsprotokolls zur WTO auch andere WTO-Mitglieder betrifft, ist es wichtig zu sehen, wie die größten Handelspartner der EU, insbesondere die USA und Kanada, auf dessen Ablauf reagieren, und wie sich deren Methoden von dem Vorschlag der EU-Kommission unterscheiden.

Die Studie im Auftrag des Europäischen Parlaments zielt darauf ab, folgende Fragen zu beantworten:

• Was sind die Hauptmerkmale der neuen Berechnungsmethodik und welche Elemente sollten für die Erstellung des Normalwerts verwendet werden?
• Inwieweit sind Preise und Kosten auf der Grundlage von Ersatzdaten erforderlich?
• Was sollte in den Länderberichten enthalten sein, um über die zu verwendende Methodik zu entscheiden?
• Wie spezifisch sollten diese Berichte sein: z.B. Beschreibungen von allgemeinen Ländermarktbedingungen, bestimmten Regionen oder Sektoren oder sogar bestimmten Branchen?
• Welche Kriterien könnten für die Beurteilung einer "erheblichen Verzerrung" herangezogen werden?
• Wie verhält sich der neue Vorschlag der EU-Kommission zu den geltenden Antidumpinggesetzen und -praktiken in Kanada und den Vereinigten Staaten?

Methodische Vorgehensweise

Komparative Analyse.