Die Zusammensetzung des öffentlichen Budgets in Deutschland

Fragestellung und Ziele des Projektes

Ziel dieser Studie ist es einerseits, die gegenwärtige Budgetzusammensetzung von Bund, Ländern und Gemeinden in Deutschland in den Kontext der zeitlichen Entwicklung zu stellen. Dabei wird auch die investive/konsumtive Staatstätigkeit in den Blick genommen. Andererseits wird zudem auf einen internationalen Vergleich abgestellt, welcher zeigen soll, ob Deutschland auf einzelne Ausgabenkategorien einen auffallend starken oder schwachen Fokus legt.

Methodische Vorgehensweise

Die Bewertung der Budgetzusammensetzung in Deutschland sowie der internationale Vergleich erfolgen im Rahmen von deskriptiven Analysen. So werden mithilfe von Daten des Statistischen Bundesamtes Zeitreihen dargestellt, welche die absolute und relative Bedeutung einzelner fachlicher Ausgabenkategorien im Zeitverlauf abbilden. Ebenso wird auf diese Weise die investive Staatstätigkeit in Deutschland über die Zeit aufbereitet. Der internationale Vergleich erfolgt ebenfalls im Rahmen einer deskriptiven Analyse mit Daten der OECD, wobei erneut Zeitreihen einen Vergleich zwischen den Ländern als auch über die Zeit erlauben.

Datenquellen

Für eine Analyse der Budgets von Bund, Ländern und Gemeinden werden Daten des Statistischen Bundesamtes herangezogen. Die entsprechenden Fachserien (Fachserie 14, Reihe 3.1 und Reihe 3.3.1) erlauben eine detaillierte Untersuchung der Ausgaben der öffentlichen Haushalte nach Arten und Aufgabenbereichen. Einen internationalen Vergleich ermöglicht die OECD, welche Budgetdaten von über 35 Ländern nach einheitlichen Standards erfasst.

Ergebnisse

Die Budgetzusammensetzung zählt zu den markantesten Kennziffern politischer Prioritätensetzung. Welcher Anteil des Budgets bspw. für Soziales oder öffentliche Sicherheit ausgegeben wird, ist dabei Ausfluss politischer Entscheidungen, aber auch wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen. Die vorliegende Studie hat untersucht, wie sich die Budgetzusammensetzung in Deutschland im Zeitablauf entwickelt hat. Die Ergebnisse zeigen ein kontrastreiches Bild der Budgetzusammensetzung in Deutschland. Auffallend sind einerseits die hohen Sozialausgaben Deutschlands, welche bis Mitte der 2000er Jahre einen deutlich steigenden Anteil an den Gesamtausgaben aufwiesen, wobei Reformpolitiken und die robuste wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre weitere Steigerungen verhindern konnten. Andererseits fällt Deutschland im Bereich der Investitionstätigkeit auf, wo Deutschland sowohl im Vergleich mit der OECD insgesamt als auch zu anderen höchstentwickelten Ländern Europas hinten liegt. Ähnliches gilt für das Bildungswesen, auch wenn bei Bund und Ländern ein Aufwärtstrend erkennbar ist. Im Hinblick auf Ausgaben in den Bereichen Verteidigung und Entwicklung konnte Deutschland die in internationalen Vereinbarungen vereinbarten Zielvorgaben nicht erfüllen – dies gilt jedoch auch für viele andere Länder. Bemerkenswert ist aber, dass sowohl auf Bundesebene, als auch auf Ebene von Ländern und Gemeinden eine sinkende Staatsquote verzeichnet werden kann.

Presseartikel

Niklas Potrafke, Unser Staat ist zu sozial | 04.10.2018 

Publikation