Gutachten zur Überprüfung der Einwohnergewichtung im System des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen

Fragestellung und Ziele des Projektes

Im Rahmen des vorgesehenen Gutachtens soll eine umfassende Prüfung der Ausgestaltung der Hauptansatzstaffel für Gemeindeausgaben (§ 8 Abs. 3 Gemeindefinanzierungsgesetz) im Rahmen des horizontalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen erfolgen. Die Hauptansatzstaffel postuliert einen nichtlinearen Zusammenhang zwischen Einwohnerzahl und Finanzbedarf und mündet gemeinsam mit den Bedarfsansätzen (Demografie, Schüler, Soziallasten, Zentralität und Fläche) in der Bestimmung der Ausgangsmesszahl als Kern der Bedarfsermittlung im horizontalen Finanzausgleich.

Methodische Vorgehensweise

Die Staffelung beim Hauptansatz wird vom Grundsatz her durch ein Regressionsverfahren quantifiziert. Die im Rahmen der Hauptansatzstaffel verwendete Einwohnerwertung basiert allerdings wie die Bedarfsermittlung insgesamt auf einer statistischen Analyse, die verschiedenen methodischen Problemen gegenübersteht. Auch ergibt sich bei dem Verfahren die Schwierigkeit, dass der fiktive Bedarf aus den tatsächlichen Ausgaben abgeleitet wird, die vielfältigen Einflüssen unterliegen und auch von der Einnahmesituation abhängig sind.

Datenquellen

IT.NRW

Ergebnisse

In der Studie wurde die Ausgestaltung der Hauptansatzstaffel für Gemeindeausgaben (§ 8 Abs. 3 Gemeindefinanzierungsgesetz) im Rahmen des horizontalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen umfassend geprüft. Die Hauptansatzstaffel postuliert einen nichtlinearen Zusammenhang zwischen Einwohnerzahl und Finanzbedarf und mündet gemeinsam mit den Bedarfsansätzen (Demografie, Schüler, Soziallasten, Zentralität und Fläche) in der Bestimmung der Ausgangsmesszahl als Kern der Bedarfsermittlung im horizontalen Finanzausgleich. Die Einwohnergewichtung in der Hauptansatzstaffel wurde mittels einer Auseinandersetzung mit der finanzwissenschaftlichen Theorie sowie einer empirischen Analyse überprüft. In der empirischen Analyse wurden verschiedene Schätzverfahren und alternative Indikatoren betrachtet und die daraus resultierenden Verteilungswirkungen im System des kommunalen Finanzausgleichs simuliert.