Grundsteuerreform

Fragestellung und Ziele

Die Grundsteuer als eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen wird reformiert, was dazu führt, dass sämtliche Grundstücke neu bewertet werden müssen. Diese Reform soll von den Gemeinden nicht dazu genutzt werden, ihre Grundsteuereinnahmen zu steigern. Vielmehr sollen die Hebesätze so angepasst werden, dass auch bei veränderter Bewertung aller Grundstücke die Einnahmen konstant bleiben. Deshalb sollen für jede Gemeinde in Sachsen diejenigen Hebesätze für die Grundsteuer A und B ermittelt werden, die festgelegt werden müssten, um die Grundsteuereinnahmen der Gemeinde stabil zu halten. Die Erhebung der neuen Grundstückswerte ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Deshalb soll ein Schätzmodell entwickelt werden, um trotz der nur unvollständig vorhandenen Daten eine tragfähige Prognose des aufkommensneutralen Hebesatzes für jede Gemeinde in Sachsen geben zu können und so eine belastbare Entscheidungsgrundlage zur Festlegung aufkommensneutraler Hebesätze zu schaffen.

Methodische Vorgehensweise

Im ersten Schritt soll das Grundsteueraufkommen nach den Regelungen des alten Rechts bis zum Jahr 2025 ermittelt werden, da nur auf dieser Basis aufkommensneutrale Hebesätze der Gemeinden ermittelt werden können. Der zweite Schritt befasst sich mit der Bestimmung des Grundsteueraufkommen nach neuem Recht. Im dritten Schritt können dann die jeweiligen Hebesätze abgeleitet werden, die die Grundsteuereinnahmen der Gemeinden auf einem stabilen Niveau halten würden.

Datenquellen

Vierteljährliche Kassenstatistik, Statisches Landesamt Sachsen, Auswertungen des Landesamtes für Steuern und Finanzen.