Mineralölsteuer : beliebig erhöhbar?

Im Zeitabschnitt von 1960 bis 1992 entwickelte sich die Mineralölsteuer von der siebt- zur drittstärksten Steuer. Dabei ist Benzin die wichtigste Bemessungsgrundlage zur Besteuerung. Die steuerpolitische Rechnung ging bislang in zweierlei Hinsicht auf. Zum einen wurde trotz Steuererhöhung kein langfristiger Absatzrückgang induziert, zum anderen wurde umweltfreundliches Verhalten in Bezug auf verbleites und unverbleites Benzin bzw. auf Heizöl angereizt. Bei starken Preisschüben stagniert der Absatz zunächst, um dann nach einer Gewöhnungsphase wieder anzusteigen. Daher ist die Entlastung der Umwelt jeweils nur vorübergehend. Zwischen 1960 und 1992 wurden nur zwei normale Reaktionsschemata (1973/81) realisiert. Ansonsten herrschte eine annomale Reaktion auf Preiserhöhungen, nämlich Absatzsteigerung. Auf kurze Sicht geht der Absatz um 0,3 % zurück, wenn der Steuersatz um einen Prozentpunkt angehoben wird, wobei die Steuererhöhung insgesamt mindestens 25 Pfennige betragen muß, um Überhaupt Wirkung zu zeigen. Probleme einer übertriebenen Steuerpolitik sind geringe Einnahmen durch geringeren Verbrauch,"Mobilitätskonflikte" zwischen unteren und oberen Einkommensschichten, sowie Produktverteuerug durch die ölexportierenden Länder.