Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Erweiterung

Ein rascher Beitritt der Länder Mittel- und Osteuropas erscheint unter den derzeitigen Bedingungen - insbesondere bei einer weiteren Vertiefung der EU - nicht möglich, selbst wenn er auf die Visegrádstaaten beschränkt bliebe. Insbesondere der erhebliche Bedarf an EU-Haushaltsmitteln würde innerhalb der EU wahrscheinlich große Widerstände auslösen. Das Ziel der Osterweiterung sollte aber nicht aufgegeben werden. Eine Reduzierung der damit verbundenen Belastungen ließe sich zwar durch eine abgestufte Integration erreichen. Erfolgversprechender erscheint jedoch die Neuformulierung des Integrationsmodells der EU. So könnten z.B. die Ausgaben für die Landwirtschaft an die nationalen Haushalte zurückverwiesen, die Förderung im Rahmen der Strukturfonds auf besonders rückständige Regionen beschränkt und statt Zuschüssen Darlehen gewährt werden. Um den Transformationsprozeß in Mittel- und Osteuropa voranzutreiben, könnten diese Länder in den EWR aufgenommen und von der EU verstärkt finanziell unterstützt werden. Damit die EU-Erweiterungspolitik glaubwürdig bleibt, sollte aber ein Katalog mit - präzise formulierten - Beitrittskriterien festgelegt und Daten für den Beginn individueller Beitritsverhandlungen vereinbart werden.