Der Ausgleich zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft im kommunalen Finanzausgleich des Landes Rheinland-Pfalz

In dem Bericht wurden Vorschläge ausgearbeitet, wie der Ausgleich zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft im kommunalen Finanzausgleich Rheinland-Pfalz den aktuellen ökonomischen und sozialen Entwicklungen, soweit sie die kommunalen Gebietskörperschaften betrefffen, angepaßt werden könnten. Neben der Analyse der Vorschriften zur Bedarfs- und Finanzkraftermittlung mußten auch auf weitere Problembereiche, wie etwa die Investitionsschlüsselzuweisungen oder die Umlagenproblematik, eingegangen werden. Insgesamt konnte das bestehende rheinland-pfälzische Schlüsselzuweisungssystem im weitem Umfang bestätigt werden, die vorgeschlagenen Änderungen könnten bezüglich einiger Einzelprobleme jedoch die Transparenz der Regelungen erhöhen, eine systematischere Ausgestaltung bewirken sowie allokativen Gesichtspunkten einen stärkeren Spielraum einräumen.