Das Job-AQTIV-Gesetz - ein Ansatz zur Lösung der Arbeitsmarktprobleme?

Zum 1. Januar dieses Jahres wurde mit dem in Kraft getretenen so genannten Job-AQTIV-Gesetz das Arbeitsförderungsrecht reformiert. Gerd Andres, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, stellt in seinem Beitrag die Prinzipien des Reformprojektes vor. Dr. Stephan Articus, Deutscher Städtetag, bedauert, dass »mit dem Job-AQTIV-Gesetz die notwendigen strukturellen Änderungen in der Arbeitslosenversicherung nicht in Angriff genommen worden sind.« Für Dr. Claudia Weinkopf, Institut Arbeit und Technik, Wissenschaftszentrum NRW, hat ein wichtiger Aspekt eine zu geringe Rolle gespielt: »Aktivierung macht umso mehr Sinn, je größer die Nachfrage nach Arbeitskräften tatsächlich ist. Sie stößt demgegenüber an ihre Grenzen, wenn es ein erhebliches Defizit an Arbeitsplätzen gibt. Und dies haben wir in Deutschland ... zweifellos.« Dr. Alexander Spermann, Beratung Economic R & C, München, sieht unter anderem in der dünnen Personaldecke der Arbeits- und Sozialämter ein großes Hindernis für den Erfolg des Gesetzes.