Keine Kohle, keine Zukunft?

Die Bundesregierung hat sich ehrgeizige Klimaschutzziele gesetzt; bis zum Jahr 2050 soll der CO2-Ausstoß gegenüber dem Basisjahr 1990 um bis zu 95 % sinken. Dies ist nur erreichbar, wenn auf die Braunkohleverstromung in Deutschland mittelfristig verzichtet wird. Insoweit gibt es einen kaum zu lösenden Gegensatz zwischen den Klimaschutzzielen der Bundesregierung und dem Interesse der Landesregierungen von Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt, die an der energetischen Nutzung der heimischen Braunkohlevorkommen bis auf Weiteres festhalten wollen und hierfür neben energiepolitischen Zielen vor allem strukturpolitische Belange geltend machen. Da davon auszugehen ist, dass schon aufgrund aufkeimender gesellschaftlicher Widerstände die Braunkohleverstromung in Deutschland nur noch begrenzte Zeit aufrechterhalten werden kann, sollte bereits jetzt damit begonnen werden, neue Wirtschaftsstrukturen in den betroffenen Regionen aufzubauen. Hierfür sind entsprechende Förderprogramme zu initiieren, damit ein sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohlewirtschaft gelingen kann.