Breitbandsubventionen des Bundes 2015 bis 2017 – eine Analyse der Förderzusagen

Im Oktober 2015 startete der Bund mit einem Programm, das in erster Linie den Ausbau von Anschlussnetzen der nächsten Generation in Gebieten mit einer schlechten Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen für Privatkunden subventioniert. Torsten J. Gerpott, Universität Duisburg-Essen, skizziert hier Grundzüge der Fördermaßnahme und untersucht die zeitliche und regionale Verteilung der bis Ende September 2017 vom Bund für Infrastrukturprojekte zugesagten Finanzmittel von 3,1 Mrd. Euro. Die verbleibenden Mittel werden wohl komplett in einer fünften Runde vergeben werden, für die Anträge bis zum 29. September 2017 eingereicht werden konnten. Mit den bis Ende September 2017 ergangenen Subventionszusagen werden die fünf ostdeutschen Bundesländer viel stärker unterstützt als die elf westdeutschen Länder. Angesichts dessen, dass die Versorgung mit Anschlussnetzen der nächsten Generation im Osten Deutschlands wesentlich geringer ist als im Westen, spricht viel dafür, diese regionale Verteilung alles in allem als sachgerecht einzustufen.