Kommunale Finanzen in der Coronakrise - Rückblick, Ausblick und Handlungsalternativen

Der Vortrag nimmt die Entwicklungen der kommunalen Finanzen im Krisenjahr 2020 in den Blick. Die deutschen Kommunen konnten trotz enormer Steuereinbrüche und krisenbedingter Mehrbelastungen das Jahr 2020 mit einem Überschuss abschließen. Die kommunalen Investitionen waren stabil, die Kassenkreditverschuldung konnte gesenkt werden und weitgehende Haushaltssperren blieben den Kommunen erspart. Dies gelang nur, weil Bund und Länder die Kommunen mit umfangreichen Hilfsmaßnahmen unterstützten. Ohne diese Finanzhilfen hätten die Kommunen mit einem deutlichen Defizit abgeschlossen. Auf die kommunalen Haushalte kommen jedoch in Zukunft große Herausforderungen zu. Die Steuerschätzung sagt eine langanhaltende, strukturelle Minderung der kommunalen Steuern voraus und viele Ausgaben werden weiter strukturell steigen. Dazu kommen negative Effekte aus den Finanzausgleichssystemen, bei denen die Kommunen in den kommenden Jahren mit sinkenden Zuweisungen rechnen müssen. Der Vortrag schließt mit Handlungsempfehlungen zum kurzfristigen Umgang mit diesen Problemen sowie einem Plädoyer zur Neuordnung der kommunalen Finanzen.