Nachhaltige Finanzpolitik – wie kann der Staat nachhaltiges Wachstum unterstützen?

Die Zeitenwende ist mittlerweile auch in der Finanzpolitik angekommen. Die finanziellen Spielräume aller staatlichen Ebenen werden enger. Gleichzeitig trüben sich die konjunkturellen Aussichten ein. Zudem spielen der Klimaschutz und die Nachhaltigkeit eine immer größere Rolle. Auf der einen Seite muss Nachhaltige Finanzpolitik die Handlungsfähigkeit des Staates langfristig sichern. Auf der anderen Seite ist auch ein Umdenken erforderlich: Lange Zeit führte der Weg zu ökologischen Investitionen vor allem über Anreize zum Verzicht oder über Subventionen. Nach und nach gewinnen nun Marktmechanismen wie der CO2-Preis an Bedeutung.

• Reicht das aus, um die grüne Transformation zu erreichen?
• Sollten staatliche Investitionen, ähnlich wie in der Privatwirtschaft, noch stärker Nachhaltigkeitskriterien unterworfen werden?
• Kann der Staat in grüne Innovationen investieren, wenn er geeignete Rahmenbedingungen setzt?

Danyal Bayaz, Finanzminister von Baden-Württemberg, diskutierte u. a. diese Fragen in seinem Vortrag "Nachhaltige Finanzpolitik – Wie kann der Staat nachhaltiges Wachstum unterstützen?".